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Zwei Jungen klettern über euínen großen Zaun


| Gesetzliche Bestimmungen

Die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV), die von der Bundesregierung im Juli 2002 verabschiedet wurde, verpflichtet zunächst nur "Träger der öffentlichen Gewalt" also Behörden der Bundesverwaltung sowie Landesverwaltungen, die Bundesrecht ausüben, ihre Internet-Angebote barrierefrei zu gestalten. Hinzu kommen bundesunmittelbare Körperschaften, Anstalten und Stiftungen öffentlichen Rechts. Demnach fallen z. B. Landesrundfunkanstalten, Verkehrsbetriebe, öffentliche Energieversorger oder Museen auf Länderebene streng genommen nicht unter dieses Gesetz. Es wurden jedoch in einigen Bundesländern eigene Gleichstellungsgesetze verabschiedet, die zusätzlich gelten können. Zudem ist davon auszugehen, dass zumindest für öffentliche Einrichtungen in naher Zukunft gesetzliche Bestimmungen verbindlich werden, wie es z. B. bereits in den USA der Fall ist.

Darüber hinaus verpflichtet sich die Bundesregierung durch Zielvereinbarungen darauf hinzuwirken, dass auch gewerbliche Anbieter ihren Internetauftritt entsprechend gestalten. Eine gesetzliche Pflicht hierzu besteht nicht.

Selbstverpflichtung von Anbietern

Dabei hat das World Wide Web Consortium (W3C), in dem auch führende Unternehmen wie Microsoft und lang>SUN organisiert sind, bereits im Jahr 1999 Richtlinien definiert, die das Internet auch für Menschen mit Behinderungen weltweit und möglichst umfassend zugänglich machen soll. Eine solche Selbstverpflichtung löst letztendlich den Grundanspruch des World Wide Web ein, nämlich die grenzenlose und damit auch barrierefreie Bereitstellung von Informationen an alle Menschen der Welt.

Diese Richtlinien "WEB Content Accessibility Guidelines" definieren gestalterische und technischen Voraussetzungen für Barrierefreiheit im Wesentlichen nach vier Prinzipien: Wahrnehmbarkeit, Bedienbarkeit, Verständlichkeit und Robustheit der Technik.

Ab wann Pflicht?

Stichtag für die entsprechende Umgestaltung oder Umsetzung von Internetauftritten von Trägern öffentlicher Gewalt ist spätestens der 31.12.2005. Bis dahin müssen alle Zugangspfade des entsprechenden Angebots für Behinderte zugänglich gemacht werden. Die Anforderungen werden detailliert im Anhang 1 zu der BITV definiert. Dabei basiert der umfangreiche Maßnahmenkatalog zur Ausgestaltung der Seiten weitgehend auf den Richtlinien der W3C.


Darstellung

Die Gleichstellung Behinderter

Recht auf die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben für behinderte Menschen.Rechtsgrundlagen